Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Shop Manufaktur Sachsen
Stand: März 2017

1. Geltung der Bedingungen

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die über diesen Online-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber dieses Online-Shops, dem Unternehmer

Firma Uhren und Schmuck Pietsch
Inhaber Michael Pietsch
Niedermarkt 16
04720 Döbeln
Deutschland

Telefon: +49 (0) 3431 70 61 863
FAX: +49 3431 710152
eMail: service@manufaktur-sachsen.de

Steuernummer Finanzamt Döbeln 236/257/01554
USt ID: DE184571490

(nachfolgend: Verkäufer) und dem Kunden (nachfolgend: Kunden). Sie finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungen Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmittel zustande gekommen sind. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers gelten ausschließlich; Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.2. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (nachfolgend: Verbraucher) oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend: Unternehmer) sind, soweit nicht einzelne Bestimmungen nur auf die Rechtsbeziehungen mit Verbraucher oder Unternehmer Anwendung finden.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.3. Die Vertragssprache ist Deutsch. Auf die vertragliche Rechtsbeziehung zwischen den Parteien ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar, soweit keine abweichende vertraglichen Regelungen getroffen wurden und/oder keine zwingenden Verbraucherschutzrechte des Landes entgegenstehen, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
 
2. Zustandekommen des Vertrags
2.1. Die im Online-Shop dargestellten Waren und Leistungen sind kein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages. Vielmehr beinhalten sie lediglich die Aufforderung an den Kunden, ein Vertragsangebot an den Verkäufer abzugeben.
2.2. Zur Bestellung, deren Korrektur und zur Abgabe des verbindlichen Vertragsangebotes durch den Kunden sind die folgenden technischen Schritte erforderlich: Hat der Kunde Interesse an den dargestellten Waren und Leistungen, kann er diese unverbindlich durch das Anklicken des Buttons [„In den Warenkorb“] in den Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbs wird durch das Anklicken des Buttons [„Warenkorb“] aufgerufen und angezeigt, wobei die enthaltenen Waren und Leistungen jederzeit mittels Anklicken des Buttons [„Entfernen“] entfernt werden können. Möchte der Kunde die im Warenkorb enthaltenen Waren und Leistungen verbindlich bestellen, muss er den Button [„Kasse“] anklicken. Ist der Kunde noch nicht registriert, hat er seine persönlichen Daten, die zur Abwicklung der Bestellung erforderlich sind, anzugeben. Im Übrigen hat er sich mittels Angabe seiner Email-Adresse und des zugehörigen, bei uns vergebenen, Passworts einzuloggen. Im Folgenden wird der Kunde aufgefordert, die von ihm gewünschte Zahlungsart und Versandart anzugeben, sowie die Kenntnisnahme der AGB und der Widerrufsbelehrung mittels Setzen eines Häkchens zu bestätigen. Die Eingabe wird durch das Anklicken des Buttons [„Weiter“] beendet. Der Kunde erhält die Gelegenheit, seine eingegebenen Daten nochmals zu überprüfen und durch Betätigung des Buttons [„Weiter“] oder über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers zu korrigieren, bevor er den Bestellvorgang durch das Anklicken des Button [„Kostenpflichtig bestellen“] vollendet. Der Bestellvorgang kann jederzeit abgebrochen werden.
2.3. Der Kunde gibt durch die Betätigung des Buttons [„Kostenpflichtig bestellen“] und dem damit verbundenen Absenden der persönlichen Daten ein verbindliches Angebot über die im virtuellen „Warenkorb“ enthalten Waren und Leistungen gegenüber dem Verkäufer ab. Durch das Setzen des Häkchens [nach den zu lesenden Feldern Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung] erkennt der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters als Vertragsbestandteil an.
2.4. Der Verkäufer informiert den Kunden unverzüglich über den Zugang seiner Bestellung per E-Mail. Diese „Bestellbestätigung“ stellt keine Annahme des Angebotes dar, so dass noch kein Kaufvertrag geschlossen wird. Sie dient lediglich der Erfüllung der Pflichten im Sinne des § 312i Abs. 1 S.1 Nr.3 BGB.
2.5. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb von 3 Werktagen schriftlich mit einer gesonderten E-Mail („Auftragsbestätigung“) annimmt oder den Kunden zur Zahlung des Kaufpreises auffordert. Der Kunde verzichtet gem. § 151 BGB auf den Zugang der Annahmeerklärung.
2.6. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.5. schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.7. Der Verkäufer ist berechtigt, die Abgabemenge auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
2.8. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann seine Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken. Alternativ kann der Kunde den Vertragstext durch die Betätigung der Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder durch die Speicherfunktion abspeichern.
2.9. Eine Bestellung setzt die Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus. Es gibt keinen Mindestbestellwert.
 
3. Widerrufsrecht und Rücksendekosten beim Widerruf
3.1. Kunden, die Verbraucher sind, steht beim Kauf von Waren über diesen Online-Shop des Verkäufers ein Widerrufsrecht zu. Den Inhalt dieses Rechts können Sie unter dem Link
-> Widerrufsbelehrung einsehen.
3.2 Das Widerrufsrecht besteht gem. § 312g Abs. 2 BGB nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
3.3. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
 
4. Vertragsgegenstand
4.1. Die konkreten Produkt-, Beschaffenheits- und Leistungsbeschreibungen der dargestellten Waren und Leistungen entnehmen Sie bitte der konkreten Warenpräsentation. Die Beschreibungen stellen keine Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantien dar und sind auch keine zugesicherten Eigenschaften.
4.2. Die im Rahmen der konkreten Warenpräsentation enthaltenen Fotografien sind lediglich Beispiele, welcher der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Qualität der vom Kunden vorgehaltenen Medien und der von ihm gewählten Bildschirmdarstellung die abgebildeten Produkte unterschiedlich dargestellt werden. Maßgebend ist die jeweilige Artikelbeschreibung.
 
5. Preise, Zahlung, Fälligkeit
5.1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzlichen Mehrwertsteuer (zur Zeit 19%) und sind in EURO ausgewiesen. Mit Ausnahme der Ziffern 5.2. und 5.3. fallen keine weiteren Preisbestandteile bei Lieferungen in Deutschland an. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten hat der Kunde zu tragen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich.
5.2. Die angegebenen Preise enthalten keine Versand- und Verpackungskosten. Einzelheiten zu den Versand- und Verpackungskosten erhalten sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter -> Versand- und Verpackungskosten. Diese Kosten werden dem Kunden zusätzlich berechnet, soweit nichts anderes vereinbart ist oder sich nichts anderes aus den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ergibt. Beachten Sie die Ziffer 3.3.
5.3. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der Ware ausschließlich gegen Vorkasse (Überweisung, Paypal). Bei Vorkasse ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss zu leisten. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Je nach Zahlungsart können zusätzliche Kosten anfallen. Diese Kosten werden im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter -> Versand- und Verpackungskosten ausgewiesen.
 
6. Lieferung, Gefahrenübergang
6.1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur in die unter -> Versand- und Verpackungskosten angegebenen Länder zu den jeweils ausgewiesenen Versand- und Verpackungskosten (vgl. Ziffer 5.2.). Einzelheiten zu den Versand und Lieferzeiten erhalten sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter -> Versand- und Verpackungskosten .
6.2. Erfolgt keine Selbstabholung, werden die gekauften Waren oder Leistungen vom Verkäufer sorgfältig verpackt und dem Kunden zugesendet. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die im Online-Shop hinterlegte Lieferanschrift.
6.3. Die Lieferung erfolgt innerhalb der ausdrücklich vereinbarten oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegebenen Lieferzeit. Werden keine Lieferzeiten ausdrücklich vereinbart oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von 4 Werktagen nach Zahlungseingang, soweit eine Vorkassenzahlung vereinbart wurde; soweit kein vorheriger Zahlungseingang erforderlich ist (Nachnahmesendungen, Rechnungskauf etc.), erfolgt die Lieferung innerhalb von 4 Werktagen nach dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
6.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der gekauften und gelieferten Waren geht bei Kunden, die Verbraucher sind, stets mit der Übergabe an den Kunden über. Der Verkäufer trägt somit die Transportgefahr. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde im Annahmeverzug befindet.Bei Kunden, die Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der gekauften und gelieferten Waren im Falle der Lieferung auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, so dass die Lieferung und Versendung auf Gefahr des Unternehmers erfolgt.
 
7. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte und gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist bis zum Zeitpunkt des Eigentumsübergangs verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, und nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Sollten Dritte an den unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren Rechte geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Umstand dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Bei einem vertragswidrigen Verhalten, wie z.B. bei Zahlungsverzug des Kunden, ist der Verkäufer nach angemessener Fristsetzung zum Rücktritt berechtigt.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Frist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Beachten Sie insbesondere Ziffer 9 bei möglichen Schadensersatzansprüchen. Einzelheiten zu unserem Kundendienst finden sie unter -> Kundeninformationen .
 
9. Haftungsausschluss
9.1. Der Verkäufer, dessen gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nicht für Schäden, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
9.2. Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, durch deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht wird und/oder auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Der Haftungsausschluss gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie in den Fällen des Rückgriffsanspruchs gemäß §§ 478, 479 BGB.
9.3. Zwingende Vorschriften, insbesondere die des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG), bleiben unberührt.
9.4. Eine möglicherweise vereinbarte Garantiehaftung erfolgt verschuldensunabhängig.
 
10. Gerichtsstand, Erfüllungsort, Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
10.1. Ist der Kunde ein kaufmännischer Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird der Geschäftssitz des Verkäufers als Erfüllungsort sowie als Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
10.2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarung eine Lücke enthalten, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
 
11. Streitbeilegung
Der Verkäufer ist verpflichtet Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform und die Möglichkeit, diese für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten nutzen zu können, hinzuweisen. Für diese ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform finden Sie unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/odr.
Bei Streitigkeiten hat der Verbraucher selbstverständlich auch die Möglichkeit zunächst direkt Kontakt mit dem Verkäufer aufnehmen. Dazu sendet dieser dem Verkäufer eine E-Mail an:  service@manufaktur-sachsen.de